Am heutigen 12. März 2009 ruft der Reporter ohne Grenzen e.V. zum internationalen Tag gegen Internetzensur auf. Die Initiative richtet sich gegen Beschränkungen und Bedrohungen der Meinungsfreiheit im Internet. Zu diesem Anlass wird der ROG-Internetbericht 12, “Internet Enemies”, veröffentlicht. Der Bericht informiert ausführlich über die Situation in zwölf Ländern, in denen die Repessionen gegen Cyber-Dissidenten und die Zensur so stark ausgeprägt sind, dass diese Länder als Feinde des Internets bezeichnet werden können. Sie haben das weltumspannende Internet zu einem nationalen Intranet umfunktioniert und kontrollieren auch im Cyberspace Individuen und Presse. Diese sind: Burma, China, Kuba, Saudi Arabien, Iran, Nordkorea, Ägypten, Vietnam, Usbekistan, Tunesien, Syrien und Turkmenistan.
Der Report nennt außerdem zehn weitere Länder, die “unter Beobachtung” stehen. Unter ihnen befinden sich mit Australien und Südkorea auch demokratische Staaten. Zensur und Festnahmen sind in dieser Kategorien zwar deutlich weniger ausgeprägt, als unter den zwölf “Feinden des Internets”. Dennoch bestehen Gesetzesentwürfe und Maßnahmen, die leicht missbraucht werden können und so die Informations- und Meinungsfreiheit gefährden können. So erlaubt in Australien die Anti-Terror-Gesetzgebung beispielsweise, verdächtige private Emails abzufangen.
Weltweit sind derzeit 69 Menschen inhaftiert, weil sie im Internet gegen die Regierungspropaganda ihres Landes anschrieben, sei es durch Nachrichtendienste, Blogs, oder Social-Networking-Plattformen wie Facebook oder Tagged. Viele dieser Plattformen und die jeweilige Wikipedia-Seite sind häufig gesperrt, zu internmationalen Nachrichtendiensten und Suchmachinen hat man ebenfalls keinen Zugang. Im Gegenzug mobilisieren die Regierungen (unter anderem China und Nordkorea) ihrerseits bezahlte Kommentatoren, die wiederum regierungsfreundliche Propaganda in Foren und Kommentarbereichen hinterlassen.
Beim Committee to Protect Bloggers kann man sich über aktuelle Ereignisse aus der zensierten Blogosphäre auf dem Laufenden halten.
[...] die eigene Meinung kundtun zu können. Zu erinnern ist an den ersten Eintrag auf diesem Blog von Rike, der sich mit den Grenzen und Möglichkeiten des WWW auseinandersetzt. Die Reporter ohne Grenzen [...]
Von: Imame wollen Facebook regulieren « GfbV Berlin – der Blog am 23. Mai 2009
um 9:09 pm