Am 29.Mai ist der Internationale Tag der UN-Blauhelmtruppen. Schön, dass es so was gibt. Aber da in Berlin grad heute Pokal-Endspiel zwischen Leverkusen und Werda Bremschen und Karneval der Kulturen ist, dürfte auch dieser eigentlich schöne Erinnerungstag unter gehen, scheinbar will sich keiner wirklich darfür interessieren. Dabei ist der Hintergedanke eigentlich gar nicht mal so übel: Denn sie bilden Polizeieinheiten aus, entwaffnen ehemalige Kämpfer, unterstützen Wahlen und helfen dabei, staatliche Einrichtungen aufzubauen. Sie bauen Brücken, erneuern Schulgebäude, helfen Flutopfern und schützen Frauen vor sexuellen Übergriffen. Sie halten die Menschenrechte aufrecht und verbreiten den Gedanken der Gleichberechtigung. Durch ihren Einsatz wird lebensrettende humanitäre Hilfe geleistet, sodass auch wirtschaftliche Entwicklung wieder möglich wird. Abern wen kümmert es? Fußball und Karneval der Kulturen scheinen wichtiger zu sein.
Für uns von der GfbV bedeutet dieser Tag aber auch die traurige Pflicht, die internationale Gemeinschaft an ihre humanitäre Verantwortung in Darfur zu erinnern – wir haben schon das Gefühl, dass dieser Völkermord sofort beendet werden könnte. Leider wird aber die UN-Blauhelmtruppen in Darfur im Stich gelassen.
Für unseren Afrika-Referenten Uli Delius ist klar: “Angesichts unzureichender Ausrüstung und mangelnder logistischer Unterstützung sind die Friedenstruppen im Westen des Sudan mehr mit sich selbst beschäftigt als mit dem Schutz der Zivilbevölkerung, den sie eigentlich garantieren sollen”. Was uns sehr frustriert: 22 Monate nach dem Beschluss des Weltsicherheitsrates, Blauhelme nach Darfur zu schicken, sind dort erst 65 Prozent der geplanten Sollstärke von 26.555 Soldaten, Polizisten und Beratern einsatzbereit. Aus unserer Sicht ist das ein mehr als dramatisches Debakel für die UNO. Denn mit jeder Woche, die Gewalt und Vertreibung andauern, steigt die Zahl der zivilen Toten.
Den afrikanischen Staaten, die bisher den größten Teil der Blauhelme für Darfur gestellt haben, ist aber kaum ein Vorwurf zu machen. Schließlich sind ihre Soldaten meist schlecht ausgerüstet. Seit anderthalb Jahren bemühen sich die Vereinten Nationen vergeblich, 19 dringend benötigte Transporthubschrauber zu beschaffen, die wüstentauglich sind. Zwar hat Äthiopien kürzlich fünf Hubschrauber nach Darfur verlegt. Abgesehen davon, dass dies natürlich nicht ausreicht, eine Region von der Größe Frankreichs effektiv zu kontrollieren, muss man sich fragen, welche Interessen Äthiopien in der Region verfolgt – gemessen an seiner Rolle in Somalia und den dortigen Einmischungsversuchen.
Hier kommt eigentlich die europäische Verantwortung zum Zuge: Italien, Spanien, Indien, Rumänien, Tschechien und die Ukraine könnten 70 Helikopter mobilisieren. Weitere 104 Hubschrauber könnten von anderen NATO-Staaten zur Verfügung gestellt werden. Dringend würden auch Satellitenbilder benötigt, um bedrohliche Truppenbewegungen rechtzeitig zu erkennen. Doch offensichtlich fehlt es am politischen Willen, die Friedensmission zu unterstützen.
“Auch die deutsche Bundesregierung unterstützt die UNAMID nur halbherzig”, kritisiert unser Kollege Delius immer wieder. Denn niemand in Berlin (außer den hier tätigen Menschenrechtlern) hinterfragt, warum die Vereinten Nationen von den angebotenen bis zu 250 deutschen Soldaten bislang nur eine Handvoll Leute abgerufen haben. Hierzu meinte unbser Kollege eben wörtlich: “Statt Gesten des guten Willens brauchen die Menschen in Darfur endlich wirksamen Schutz vor neuer Gewalt.” Wenn die Bundeswehr keine wüstentauglichen Hubschrauber zur Verfügung stellen könne, solle Deutschland zumindest seinen Einfluss nutzen, damit andere Staaten die UNAMID endlich unterstützen. Denn wir sehen sonst eine große Gefahr: eine der teuersten Friedenstruppen-Einsätze der UN wird ansonsten kläglich scheitern.
Und das wäre Wasser auf den Mühlen der UN-Kritiker, die den grundsätzlichen Sinn von Friedensmissionen bezweifeln. In der Regel sind diese Kritiker aber auch jene, die im Vorfeld alles dafür tun, dass die Missionen scheitern. Das nennt man dann wohl effektive Sabotage. Ansonsten gibt es viel Ignoranz, Nichtwissen und zu wenig Berichterstattung. Und es gibt auch die Menschenrechtler, die zu diesem Tag aktiv waren für Darfur (beim Afrikafest in Würzburg wie Eva) oder auf dem Karnevals der Kulturen unterwegs war (die Kollegen aus Berlin). Ach ja, und wen es dann trotz der dramatischen Rahmens in Darfur interessiert: Bremen gewann glücklich das Pokal-Finale und die Polizei meldet, dass es trotzdem friedlich blieb.

[...] Studienfreunde waren dieses Wochenende zu Besuch – als sie in meiner Wohnung GfbV-Flyer zu Dafur sahen, kam die etwas ratlose Frage, was man da eigentlich machen könne, solange China nicht [...]
Von: Make the difference? Na klar… « GfbV Berlin – der Blog am 23. November 2009
um 12:55 pm