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Minderheiten haben es schwer in der Türkei. Wenn jemand wie Hrat Dink für die Armenier spricht, wird er ermordet. Aber auch die Kurden haben einen schweren Stand. Deren Hoffnung auf eine friedliche Lösung des Konflikts ist jetzt gesunken. Die Armeespitze lehnt es ab, die Kurden als gleichberechtigte Staatsbürger zu akzeptieren. Generalstabschef Ilker Basbug stellte sich gestern hinter Atatürks Ideologie “Ein Volk, eine Sprache, eine Kultur” und rückt die Machtverhältnisse in der Türkei????. Mit diesem Auftritt Basbugs sind jedenfalls die großartigen Versprechungen von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan an die kurdische Bevölkerung zunichte gemacht. Jetzt könnten die gewaltsamen Auseinandersetzungen des türkischen Staates mit seinen 15 Millionen kurdischen Bürgern erneut aufflammen.

Gemeinsam mit US-Präsident Barack Obama hatte sich Erdogan Anfang April mit dem Vorsitzenden der im Parlament vertretenen prokurdischen Partei DTP, Ahmet Türk, zu einem Gespräch getroffen. Danach hatte der türkische Ministerpräsident überraschend angeboten, über die Gleichberechtigung der kurdischen Sprache und möglicherweise auch über eine Autonomie des überwiegend von Kurden besiedelten Gebiets im Osten des Landes sprechen zu wollen. Doch die Armee hat was dagegen – und das zu Zeiten des Ergenekon-Prozesses.