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Als Mitglied einer Delegation des CPT (Committee on the Prevention of Torture) muss man ganz schön viel aushalten können, das war mein Gedanke, als ich vor Jahren ein Gespräch mit Mitarbeitern über die Lage in Gefängnissen in Tschetschenien führte. Das Team aus Psychiatern, Ärzten, Juristen und Experten für den Strafvollzug beobachtet die Zustände in den Haftanstalten der Mitgliedsländer und unternimmt regelmäßig Reisen in die unterschiedlichen Länder, führt Gespräche mit Gefangenen, hat Einblick in Krankenakten und Zutritt zu den Gefängnissen. Was sie dort sehen, ist häufig schlimm und erniedrigend. Zurück in Straßburg, wo das CPT seinen Sitz hat, werden dann entsprechende Berichte geschrieben und an die jeweiligen Regierungen versandt.

Nun begeht das Komitee, ein wichtiges Instrument des Europarates, sein 20 jähriges Jubiläum. Im Bericht zum 20 jährigen Bestehen, wird zwar dokumentiert, dass es in einigen Ländern Fortschritte gab. Andere Staaten werden jedoch scharf kritisiert. Auch Deutschland kommt nicht ungeschoren davon. In der Abschiebehaft würden Menschenrechte verletzt und die deutschen Polizisten würden brutal vorgehen, kann man hier lesen. Auch in anderen westeuropäischen Ländern kommt es zu erstaunlichen Übergriffen. So dürfen Häftlinge in Finnland nachts keine Toiletten benutzen, in Österreich und der Schweiz wurden Festgenommene von Polizisten mit Faustschlägen und Fußtritten traktierten.

Verbessert hat sich die Lage in der Türkei, wo –auch wegen des Wunschs, in die EU einzutreten- etliche neue Bestimmungen wie auch das Folterverbot in U-Haft und im Regelvollzug mehr und mehr durchgesetzt werden. Frankreich hat nach mehreren Mahnungen einen Inspektor für den Strafvollzug ernannt.

In Rumänien sind Menschen im Strafvollzug verhungert, in russischen Gefängnissen wird nach wie vor gefoltert.

Einige Gebiete konnte das Team noch nicht besuchen. So wird immernoch die Einreise in den nördlichen Teil Zyperns verweigert, auch Transnistrien, Südossetien und Nagorno-Karabach sind weiße Flecken auf der Landkarte des CPT. Das eine Land, das noch nicht der Konvention beigetreten ist, heißt Weißrussland. Als mehr als wünschenswert bezeichnet denn auch das CPT den Beitritt dieses als letzte Diktatur auf europäischem Boden bezeichneten Staates.

Der Veröffentlichung eines Berichtes über die Recherchereise des Komitees muss der jeweilige Staat zustimmen. Russland hat bislang nur einen einzigen Bericht freigegeben. 15 weitere sind unter Verschluss. Wenn eine solche Blockadehaltung nicht aufgeben wird, kann das CPT dies öffentlich machen. Das hat es bereits dreimal im Falle Russlands und zweimal zur Türkei getan. Wer mehr lesen will, findet den ausführlichen Bericht unter folgendem Link: