Sendeverbot für kurdischen Sender Roj TV aufgehoben

Dieser Tage lief ein Gerichtsverfahren gegen den von Dänemark aus sendenden kurdischen Sender Roj TV (zu deutsch – Roj heißt Tag). Die Bundesregierung bezeichnet diesen Kalendar als „reinen Propaganda-Sender“ für die in Deutschland seit 1993 verbotenen Kurdische Arbeiterpartei PKK. Der Bund beharrt auf seinem umstrittenen Sendeverbot des in Dänemark beheimateten Senders.

Der Vorsitzende Richter des 6. Senats, Franz Bardenhewer, wies nun auf die juristische Problematik hin, dass Roy TV aus Dänemark sende, aber auch in Deutschland zu empfangen sei. Zum einen müsse inhaltlich belegt werden, dass der Sender die Positionen der PKK übernehme. Zum anderen aber sei dies nur strafbar, wenn dies auf dem Territorium der Bundesrepublik geschehe.

Der Bund hatte im Juni 2008 verfügt, dass Roy TV sein Programm nicht in Deutschland verbreiten dürfe. Dagegen hatte der Sender geklagt und in einem Eilverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht am 14. Mai weitgehend recht bekommen. Roj TV strahlt sein Programm seit 2004 über Satellit in ganz Europa und dem Mittleren Osten aus. Vor zwei Jahren hatte Wolfgang Schäuble, damals Innenminister, den kurdischen, von Dänemark aus operierenden Fernsehsender „Roj TV“ in Deutschland verbieten lassen. Der Kanal, so die Begründung, diene der Propaganda der verbotenen „Kurdischen Arbeiterpartei“ (PKK). Nun hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass der Sender bis auf weiteres wieder nach Deutschland ausstrahlen kann. Man hat den Fall an den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg weitergegeben, die Frage betrifft Gemeinschaftsrecht.

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Ein Gedanke zu “Sendeverbot für kurdischen Sender Roj TV aufgehoben

  1. es ist für mich unbegreiflich wie man ein sender wie roj tv sperren möchte das kurdische volk hat so viele war schon immer krigen ausgesetzt und musste sich immer verteidigen, und sie verteidigen sich gut 🙂 denn wer würde nicht so handelen …..die kurden sind einer der ältesten völker der welt ihre geschichte reicht hin bis zur wiege der menschheit …adam und evas „garten eden“ was von biblicher geschichte her in mesopotamia lag , ist auch das heute kurdistan …..was ich damit sagen will lasst den kurden ihre freiheit sie sind ein altes und weises volk was die menschen aber leider erst zu spät bemerken werden ….na ja aufjedenfall will ich nur sagen es muss endlich eine lösung geben und so lange andere völker sich nur auf das öl in kurdistan befassen und nicht mit der freiheit und dem frieden in kurdistan …..solange wird es immer krieg geben denn die kurden sind ein volk das bis zum letzden mann kämpft ….. frieden in kurdistan und freiheit für heer Abduhlla öcalan….. zaratustra sagte eins : gute gedanken ,gute taten , gute wörter das ist auch der weg nachdem die kurden gehen oder gehen wollen …..DANKE!!!!!!!!!!!!!

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