Etappensieg bei Protest gegen „Belo Monte“-Staudamm

Text: Daniel Doerk

Am Mittwoch den 14. April 2010 setzte das Bundesgericht von Altamira die vorläufige umweltrechtliche Lizenz für den Bau des Staudamms außer Kraft und stoppte damit gleichzeitig die für den 20. April 2010 angesagte Versteigerung der Bauaufträge. „Bei Zuwiderhandlung sind für die Umweltbehörde IBAMA und die Nationale Energieagentur ANEEL eine Million Reais Strafe (rund 420.000 Euro) fällig, die gegebenenfalls den betroffenen Indigenen zur Verfügung gestellt werden sollen.“ (Quelle: APA-OTS)
Die Generalanwaltschaft des Bundes will nun zwar Einspruch gegen das Urteil erheben. Doch vorerst gilt der Entschluss von Richter Antonio Carlos Almeida Campelo als Etappensieg der Gegner des Staudammprojekts. Das brasilianische Gericht stellte fest, es sei eindeutig bewiesen, dass der Staudamm auf dem Gebiet von indigenen Völkern gebaut werden soll und diese davon direkt betroffenen sein werden.

Die internationalen Proteste gegen den geplanten Megastaudamm „Belo Monte“ nehmen indes immer größere Ausmaße an. So besuchte der Hollywood-Regisseur (Titanic, Avatar) und bekennende Umweltschützer James Cameron Ende März die betroffene Region am Rio Xingú um mit Einheimischen zu diskutieren und ihnen seine Solidarität auszusprechen. „Ich bin nur ein Regisseur, aber ich werde alles unternehmen, um Euch zu helfen.“ Darüber hinaus werde er einen persönlichen Protestbrief an Präsident Luiz Inacio Lula da Silva schreiben.

Die online-Unterschriftenaktion der GfbV läuft unterdessen auch weiterhin. Es haben bereits über 1.000 Menschen Solidarität bewiesen und ihre Unterschrift gegeben. Die jetzige Entscheidung des Gerichts ermöglicht der GfbV, die Aktion noch länger laufen zu lassen, da die Vergabe der Bauaufträge nun zumindest einmal aufgeschoben werden muss. Wir werden die weiteren Entwicklungen abwarten und dann den entscheidenden Moment nutzen, um die komplette Liste inklusive Protestschreiben nach Brasilien zu schicken.

Die jüngste Entwicklung macht Mut und wird den Gegnern von „Belo Monte“ neuen Schub verleihen.

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