Bericht von Ulrich Delius (Referent für Afrika, Asien)

Gestern Abend (18. Mai 2010) war ich mit Tilman Schmalzried (Afghanistanexperte der GfbV) und Jasna Causevic (Referentin Südosteuropa) auf einer Veranstaltung der Göttinger Strafrechtswissenschaftler mit einer brasilianischen Richterin beim Internationalen Strafgerichtshof. Die auf Englisch geführte Veranstaltung war von gut 70 Jura-Studenten und Doktoranden besucht. Wir haben einige Fragen zur Bestrafung von Kriegsverbrechern in Darfur, Sri Lanka, Äthiopien und Afghanistan gestellt. Kai Ambos, der einladende Professor, ist dann auch auf die Arbeit der GfbV eingegangen. Es war aber ein Expertenkreis, wo wir als Menschenrechtler auffielen und nur bedingt Antworten auf unsere Fragen bekamen. Spannender wäre für uns sicher ein Dialog mit dem Generalstaatsanwalt des Strafgerichtshofes, der sich politischer äußert als so eine Richterin.

Unser Sudan-Stand auf dem Ökumenischen Kirchentag in München kam sehr gut an. Es gab viele hochklassige Kontakte zu Mitarbeitern von Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen und einem Polizisten, der nun mit der UNAMID nach Darfur geht. Er will sich noch intensiver von uns beraten lassen. Auch kamen viele Leute, die im Sudan gearbeitet haben und Afrikaner, die das G 3-Gewehr wiedererkannten und sich bedankten für das Engagement gegen Rüstungsexporte. Renner war die Fakebook-Seite , eine Imitation einer imaginären Facebook-Seite von Bashir, auf der er sich mit Diktatoren aus aller Welt austauscht. Besonders bei jungen Leuten kam das sehr gut an, aber auch ein Spiegel-Redakteur fand es so prima, dass er es seiner Redaktion übermitteln wollte. Insgesamt haben die Leute sehr positiv auf das Thema Sudan reagiert und immer wieder betont, wie wichtig es ist, das wir gerade jetzt auf die dramatische Lage dort aufmerksam machen. Über kirchliche Medien sind die Kirchentagsbesucher überdurchschnittlich gut über den Sudan informiert. Klasse war die Organisation durch Eva Lutter (Aktionsreferentin) und die Mitarbeit aller, dafür nochmals herzlichen Dank.

Im Europaparlament nahm ich an einer zweitägigen Konferenz der Liberalen Fraktion zu einem möglichen Dialog der Uiguren mit China teil und stellte dort unseren neuen Menschenrechtsreport in einer längeren Rede vor. Er lag, wie der Kashgar-Report , auch in Englisch vor, so dass im Nu alle Exemplare vergriffen waren. Vom Menschenrechtsausschuss des Europaparlaments wurde ich daraufhin zu seiner nächsten Sitzung nach Brüssel eingeladen, um auch dort über die Lage der Uiguren zu berichten. Viel Lob gab es von Rebiya Kadeer und den Uiguren aus den USA für den Report. Die Vizepräsidentin der Stiftung des US-Kongresses für Demokratie-Förderung in der Welt (National Endowment for Democracy) sandte den Report mit der Empfehlung, es sei derzeit das Beste, was über die Uiguren auf dem Markt sei, an das US-Außenministerium zur Vorbereitung des in dieser Woche stattfindenden Menschenrechtsdialogs Chinas mit der USA.

Gute Nachrichten gibt es aus der Westsahara . Drei der sechs seit Oktober 2009 inhaftierten Menschenrechtler, für deren Freilassung wir uns einsetzen, sind gestern freigelassen worden. Leider ist unser Partner Ali Salem Tamek, mit dem wir 2006 eine längere Tour durch das politische Berlin machten, noch nicht darunter. Aber sie haben eine Verbesserung ihrer Bedingungen im Gefängnis versprochen, so dass die Gefangenen ihren Hungerstreik abgebrochen haben.

Das Desertec-Wüstenstromprojekt wird wohl nicht in der Westsahara errichtet. Nach unserer massiven Kritik stellte nun Desertec gegenüber Politikern und Journalisten klar, dass ihnen das Problem bewusst sei und sie die Westsahara meiden würden. Unter anderem erklärten sie dies in einem Gespräch mit der britischen Tageszeitung Guardian , die mich zuvor interviewt hatte. Auch Ute Koczy von den Grünen, ein langjähriges Mitglied des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit des Bundestages, erhielt vom Desertec-Chef auf unsere Kritik hin diese Antwort.

Eine Arte-Reportage über Landraub an Oromo in Äthiopien , die wir gemeinsam mit Oromo intensiv betreut hatten, lief am vergangenen Wochenende im Fernsehen. Der Journalist war durch eine Presseerklärung von uns auf das Thema aufmerksam geworden. Über Oromo-Kontaktleute in Äthiopien und Australien hatten wir seinen Besuch in Äthiopien vorbereitet.



Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s