Äthiopien: Mit deutschem Geld ausgebildete somalische Polizisten sind verschwunden

Äthiopien: Mit deutschem Geld ausgebildete somalische Polizisten verschwunden

Sie sind spurlos verschwunden, die 1.000 somalischen Polizisten, deren eine Million Euro teure Ausbildung in Äthiopien von der deutschen Bundesregierung finanziert wurde. Gut möglich, dass sie mittlerweile für äthiopische Truppen kämpfen oder, wie ein Schreiber der taz vermutet, bereits für islamistische Milizen in den Kampf ziehen.

Das Verschwinden der Rekruten ist der eindeutige Beweis dafür, dass Menschenrechtler die deutsche Somalia-Politik zu Recht kritisiert haben. Schon im April 2010 hatte Afrika-Referent Ulrich Delius von der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) Außenminister Guido Westerwelle „mangelnden Realismus“ vorgeworfen und erklärt: „Statt die Ursachen der Piraterie vor Somalias Küste nachhaltig zu bekämpfen, übt sich Berlin mit der Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte im leeren Aktivismus.“ Delius hatte diplomatische Initiativen der EU gefordert, da die Vergangenheit bewiesen habe, dass es keine militärischen Lösungen für Somalia gebe.

Mehr Infos auf gfbv.de

Stattdessen sprach das Auswärtige Amt der äthiopischen Regierung eine Million Dollar zu, um 1.000 Somalier zu Polizisten auszubilden. UN-Richtlinien wurden dabei laut Aussagen des Auswärtigem Amtes nicht umgangen, wie zunächst vermutet worden war. Der UN-Sanktionsausschuss wurde informiert. Dies erfolgte allerdings erst im Februar 2010, das Training hatte aber bereits im September 2009 begonnen. Es wurde außerdem versäumt das UN-Entwicklungsprogramm zu informieren, das die Polizeiausbildung für Somalia organisiert und beaufsichtigt. Ohne die Koordination der UN war das Projekt zum Scheitern verurteilt.

Auch andere Experten halten das Scheitern für vorhersehbar. Helmut Hess, der frühere Afrika-Referent von „Brot für die Welt“ sagte laut domradio.de, dass Ätthiopien als Erzfeind Somalias Polizisten ganz sicher nicht im somalischen Interesse ausbilde.

Weitere Artikel zum Thema:

taz.de, swp.de, morgenpost.de

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