Attentat in Chinas Unruheprovinz Xinjiang – Chinas Verfolgung der Uiguren schürt Radikalisierung und Gewalt

Bei dem gestrigen Anschlag auf eine Polizeistreife in der Stadt Aksu (Autonome Region Xinjiang/Ostturkestan) im Nordwesten Chinas wurden sieben Menschen getötet und 14 verletzt. Unter den sieben Opfern des Anschlags waren vier Polizisten. Sie waren dazu angehalten, bei ihren einstündigen Patrouillen durch die Stadt Aksu besonders die Identität von Uiguren zu überprüfen, die Bärte oder traditionelle Kleidung der muslimischen Minderheit tragen. Regelmäßig werden solche Personen daraufhin zur nächsten Polizei-Dienstsstelle gebracht, um sie dort der politischen Umerziehung zu unterziehen. Wer sich weigert, wird zu einem Verhör in das Polizeipräsidium überstellt.
Solche willkürlichen Zwangsmaßnahmen gegen die muslimische Bevölkerungsgruppe schüren die Spannungen zwischen Han-Chinesen und Uiguren in Xinjiang.

Uiguren bei einer Demonstration der GfbV



Zwar setzen sich die meisten Uiguren friedlich für ihre Menschenrechte und Demokratie ein, jedoch ist zu befürchten, dass Chinas Behörden das Attentat nutzen werden, um die Verfolgung dieser muslimischen Minderheit zu verstärken.
Die GfbV hatte im Juli 2010 einen 62-seitigen Menschenrechtsreport veröffentlicht, in dem die Hintergründe, der Verlauf sowie die Folgen der gewaltsamer Auseinandersetzungen in Xinjiang/Ostturkestan in den Jahren 2009/2010 dokumentiert werden. Bei blutigen Auseinandersetzungen waren im Juli 2009 in der Provinzhauptstadt Urumtschi mindestens 197 Menschen zu Tode gekommen.

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