Ecuador: Entwicklungsminister Niebel verweigert Unterstützung für Schutz des Yasuní-Nationalparkes

Ute Koczy zeigt die Folgen der Erdölförderung in Ecuador.

Ute Koczy zeigt die Folgen der Erdölförderung in Ecuador.

Der innovative Vorschlag Ecuadors, einen Teil seiner Erdölreserven unberührt zu lassen und damit eines der artenreichsten Gebiete der Welt zu schützen hat seine deutsche Unterstützung verloren. Der Bereich Ishpingo, Tambococha und Tiputini (kurz ITT), um den es geht, liegt im Nationalpark Yasuní im Regenwald nahe dem Äquator. Es ist das traditionelle Land der Huaorani und zweier Völker, der Tagaeri und Taromenane, die sich weit in die Wälder zurückgezogen haben und keinen Kontakt zur Außenwelt pflegen.

Im Jahr 2007 schlug der ecuadorianische Präsident Rafael Correa vor, das Gebiet nicht anzutasten, wenn die internationale Gemeinschaft im Gegenzug eine Kompensationszahlung leisten würde, die der Hälfte der verzichteten Erdöleinnahmen entspreche.

Fraktionsübergreifend waren sich die deutschen Politiker einig, dass diese einzigartige Initiative unterstützenswert sei. Unter den Projektförderern war Deutschland einer der Vorreiter und viele Abgeordnete hatten sich noch Anfang des Jahres 2010 gegenüber dem ecuadorianischen Präsidenten dringlich für die Umsetzung eingesetzt.

Anfang August 2010 konnte zwischen der ecuadorianischen Regierung und dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen endlich der Treuhandfonds eingerichtet werden, mithilfe dessen die Gelder gesammelt werden sollen. Damit schien die größte Hürde geschafft, doch die Anfrage von Ute Koczy (Die Grünen) nach der deutschen Beteiligung beantwortete Dirk Niebel (Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, FDP) am 14. September 2010 mit einer klaren Absage der deutschen Unterstützung: Er würde „die Einzahlung in den Treuhandfonds für die ITT-Initiative nicht in Betracht ziehen“.

Diese plötzliche Kehrtwende ist ein herber Rückschlag für das Projekt Ecuadors und einer innovativen Idee, die den einzigartigen Naturraum und seine Bewohner schützen möchte. Der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe erklärte in einer Pressemitteilung: „Damit versetzt er (Niebel) womöglich nicht nur dem Projekt zur Rettung des ecuadorianischen Regenwaldgebietes im Yasuni-Nationalpark den Todesstoss, er missachtet auch den eindeutig erklärten Willen des Deutschen Bundestages.“

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