Ecuador: Yasuní-ITT bangt um deutsche Unterstützung

Regenwald in Ecuador

Regenwald in Ecuador, Foto: Jelena Bellmer

Am 28.09.2010 nahm die GfbV an einem Hintergrundgespräch teil, auf dem die ecuadorianische Ministerin für die Koordination des National- und Kulturerbes, María Fernanda Espinosa, offene Fragen zum Projekt Yasuní-ITT klärte. Diese ecuadorianische Initiative schlägt vor, auf die Förderung von 846 Millionen Barrel Öl zu verzichten und die Ölvorkommen in dem fast 100.000 Hektar großen Gebiet im Südosten des Landes unangetastet zu lassen, wenn die internationale Gemeinschaft im Gegenzug in den kommenden 13 Jahren 2,7 Milliarden Euro (die Hälfte der erwarteten Einnahmen) in einen Anfang August eingerichteten Treuhandfonds des UN-Entwicklungsprogramms UNDP einzahlt. Mit diesem Geld sollen Entwicklungs- und Umweltprojekte in Ecuador gefördert werden.

Mitte September 2010 hatte der deutsche Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, FDP, plötzlich die deutsche Hilfe, die seit Jahren als zugesichert galt, infrage gestellt. Er teilte mit, dass Einzahlungen in den Treuhandfonds für die ITT-Initiative nicht in Betracht“ gezogen würden, da noch zu viele Fragen unbeantwortet blieben.

Dies sollte durch das Hintergrundgespräch geklärt werden. Die Ministerin aus Ecuador
betonte, dass es sich nicht nur um ein Umweltprojekt handele, sondern um ein umfassendes Projekt, welches den Regenwald und seine Bewohner, besonders die in freiwilliger Isolation lebender Tagaeri und Taromenane, schützt. „Wie ein großer Regenschirm“ soll es aber auch andere Projekte finanzieren wie den Ausbau erneuerbarer Energien und Aufforstungsprojekte.

Der Direktor der Treuhandfonds des UNDP, Bisrat Aklilu, erklärte, dass kein anderer der 35 Fonds, die er verwalte, dem Yasuní-Projekt ähnelten, da diese Initiative „alle kritischen Themen unserer Zeit“ aufgreife: Umwelt- und Klimaschutz, Aufrechterhaltung der Biodiversität, Armut und den Schutz der indigenen Bevölkerung. Ecuador sei ein sehr kleines Land, das eine sehr mutige Entscheidung getroffen habe und sich damit für einen langfristigen Weg der Nachhaltigkeit entschieden habe. Es sollte kein Zögern geben, wenn neue Mechanismen gefunden würden, die die Welt enger zusammenbrächten.

Die Möglichkeit der Übertragung des Projektes auf andere Länder wurde von Niebel als Befürchtung vor weiteren Zahlungsforderungen geäußert. Nach Meinung der GfbV kann die Übertragung in Ländern mit ähnlichem Artenreichtum und Ölreserven, deren Anzahl durch diese engen Voraussetzungen äußerst beschränkt ist, positiv gesehen werden. Projekte dieser Art sind ein langfristiger Gewinn für den nachhaltigen Schutz des Regenwaldes.
Nur zwei Zweifel bestehen noch und müssen außerhalb der Initiative von der ecuadorianischen und internationalen Zivilgesellschaft beachtet bleiben: Erstens darf der Schutz des Regenwaldes in Yasuní nicht als Freifahrtschein für Ölförderung in anderen Gebieten dienen und somit das Problem auf andere, ebenfalls schützenswerte Regenwaldgebiete und dort lebende indigene Völker verlagern. Zweitens muss darauf geachtet werden, dass die Investitionen in nachhaltige Energie auch wirklich nachhaltig sind. Wasserkraftprojekte – das ist in unterschiedlichen Ländern Lateinamerikas sichtbar – gehören nicht dazu. Sie zerstören nicht nur die Natur, sondern bedrohen auch die betroffenen indigenen Völker.

Anette Hübinger (CDU/CSU) äußerte die Hoffnung, dass unter den veränderten Umständen doch noch eine deutsche Unterstützung zustande kommen könnte. Auch die ecuadorianische Ministerin bleibt hoffnungsvoll. Viele Fragen seien beantwortet worden und auch Zusagen anderer Länder – ein weiterer Punkt der Niebels Zweifel widerlegen kann – das Projekt zu unterstützen, mehrten sich. Chile hat am 15. September 2010 als erstes Land in den Treuhandfonds eingezahlt, die 100.000 USD sollen jedoch nur ein erster Schritt der Unterstützung sein. Weitere Länder haben ihren Willen, das Projekt zu unterstützen bezeugt.

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