Update zum Staudamm Belo Monte

Belo Monte ist der Name eines Staudammprojekts der brasilianischen Regierung im Amazonasregenwald. Am Xingu, einem Nebenfluss des Amazonas, soll in der Nähe der Stadt Altamira im Bundesstaat Pará das weltweit drittgrößte Wasserkraftwerk gebaut werden. Da dieses Vorhaben äußerst umstritten ist und vor allem die Rechte der indigenen Völker nicht beachtet werden, regt sich zahlreicher Widerstand dagegen.

Am 25.02.2011 entschied das Bundesgericht in Belém, dass die am 26.01.2011 erteilte Teilgenehmigung für die Bauarbeiten des Belo Monte Staudammes ungültig ist. Die Gesellschaft für bedrohte Völker begrüßte diese Entscheidung. Sie unterstützte eine Urgent-Mail-Action, die die Bestätigung des Gerichtsurteils in der Revision forderte. Bundesrichter Olindo Menezes kippte jedoch das Urteil und ermöglichte damit den Beginn der Bauarbeiten am Rosenmontag (7.3.). Während ganz Brasilien Karneval feierte und die Welt zu den Umzügen nach Rio de Janeiro schaute, nutzte das Betreiberkonsortium Norte Energia die Gelegenheit und fing an Schneisen für die Zugangstraßen zur Baustelle in den Regenwald zu roden.

Trotz dieses schwarzen Tages im Kampf gegen den Staudamm ist die Hoffnung noch nicht erloschen, denn die Genehmigung für den Bau des eigentlichen Staudammes wurde noch nicht erteilt. Vom 11.03. bis zum 14.03.2011 fuhren 300 Fischer aus Altamira und der Umgebung zum Fischen auf den Xingu. Den Fang verteilten sie nach ihrer Rückkehr während einer Kundgebung vor dem Gebäude von Eletronorte, dem größten Anteilseigner von Norte Energia. Mit dieser Aktion wollten sie die große Artenvielfalt des Xinguflusses demonstrieren, die durch den Kraftwerksbau gefährdet wäre.

Unterdessen wurde bekannt, dass die Maßnahmen zur Eindämmung der Auswirkungen von Belo Monte nur schleppend umgesetzt werden. Die Umweltbehörde IBAMA hatte sie als Bedingung für die Erteilung der Teilgenehmigung an Norte Energia auferlegt. In Altamira wurde jedoch erst mit 30 % der Arbeiten überhaupt begonnen. Die Projekte bestehen hier hauptsächlich aus Schulausbauten und Ausrüstung für Sicherheitskräfte, was die Folgen nur bedingt einschränken kann.

Nun hat sich die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) zu dem Staudammbau geäußert und einen sofortigen Baustopp gefordert. Solange nicht die Rechte der indigenen Völker geachtet und eingehalten werden, dürfe das Projekt nicht weiter vorangebracht werden. Die brasilianische Regierung hat darauf mit Unverständnis reagiert, da die Genehmigung vom Parlament verabschiedet worden sei und somit demokratisch legitimiert sei. Sie beabsichtigt daher die Forderungen der OAS zu ignorieren. Wie die Staatengemeinschaft mit dieser Reaktion umgeht, wird sich nach Ablauf einer 15-Tage-Frist am 18.04.2011 zeigen. Bis dahin hat Brasilien zur Erfüllung der Anweisungen Zeit bekommen.

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