UNO macht Bock zum Gärtner

Die UNO-Hauptabteilung für Presse und Information (UNDPI) hat Alan Coêlho, einen Botschaftsrat der ständigen Vertretung Brasiliens bei der UNO, eingeladen bei einem Treffen mit Nichtregierungsorganisationen einleitende Erläuterungen zu machen. Er soll dabei zum Thema Indigenenrechte über die Notwendigkeit freier, vorheriger und informierter Zustimmung zu Bergbau- und Entwicklungsprojekte reden.

Die Ironie dieser Einladung ist, dass Brasilien vor nicht einmal einem Monat von der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) gerügt wurde, weil es die betroffenen indigenen Völker nicht angemessen über das Staudammprojekt Belo Monte informiert hatte. Diese konnten sich daher bislang kein Urteil über den Bau und seine Auswirkungen bilden und somit auch keine entsprechende Zustimmung geben. Die OAS forderte, den Bau des Staudammes solange zu stoppen, bis verschiedene Forderungen erfüllt sind. Die Inter-Amerikanische Menschenrechtskommission (IACHR) der OAS verlangte von Brasilien, dass es sie bis zum 26. April darüber informiert, wie ihre Forderungen umgesetzt werden.

Dass nun ausgerechnet ein Vertreter Brasiliens über die Informationspolitik referieren soll, zeugt entweder von der Unkenntnis der UNO über die rechtliche Problematik des Lizenzverfahrens zum Belo-Monte-Staudamm oder deren Ignoranz. Beides wirft kein gutes Licht auf die UNO.

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