Brasilien / UNO: OAS rügt Brasilien zu Belo Monte

Göttingen, Bozen, New York, 29. April 2011

Anlässlich der Pressekonferenz für Nicht-Regierungs-Organisationen der UNO-Hauptabteilung für Presse und Information (UN DPI) die am gestrigen 28. April in New York stattfand, hat die UN-Abteilung einen brasilianischen Diplomaten bei der UN eingeladen, über Rechte der Indigenen und die Notwendigkeit der Anwendung der Prinzipien der freien, rechtzeitigen und informierten Zustimmung (Free, Prior and Informed Consent – FPIC) zu sprechen. Die Pressekonferenz sollte die Sitzungen vom 2. zum 13. Mai 2011 der Kommission für Nachhaltige Entwicklung (CSD-Commission on Sustainable Development) einleiten.

Angesichts der jüngsten Rüge Brasiliens seitens der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte (IACHR) gerade zur Nicht-Einhaltung der FPIC-Prinzipien, bezeichnet die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) die Entscheidung, einem Vertreter der brasilianischen Regierung eine Rede zu den Rechten der Indigenen im eigenen Land anzuvertrauen, als fragwürdig.

Anfang April war die IACHR, die Menschenrechtskommission der Organisation der Amerikanischen Staaten, einer Beschwerde verschiedener lokaler und traditioneller Gemeinschaften des Xingú-Flusses nachgekommen und hatte die brasilianische Regierung zur Einführung bestimmter Vorsichtsmassnahmen zum physischen Schutz der Indigenen aufgefordert. Die Kommission beschliesst solche Vorsichtsmassnahmen nur in besonders dringenden und gravierenden Fällen, unter anderem um „irreparable Schäden an den Personen“ vorzubeugen. Konkret hat die Kommission die sofortige Sistierung der Baulizenzen des Belo Monte-Staudamms gefordert und die Regierung aufgefordert, vor Vergabe der Genehmigungen den internationalen Gesetzesverpflichtungen nachzugehen, unter anderem auch einen korrekten Prozess zur freien, rechtzeitigen und informierten Zustimmung seitens der vom Damm betroffenen indigenen Gemeinschaften einzuleiten.

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