Brasilianische Umweltbehörde erteilt Baulizenz für Belo Monte

Proteste gegen Belo Monte im Februar 2011 in Brasilia

Nun ist es traurige Gewissheit: Das Megastaudammprojekt Belo Monte im brasilianischen Bundesstaat Pará, durch das tausende Indigene umgesiedelt werden müssen, wird gebaut. Die brasilianische Umweltbehörde IBAMA erteilte dem Konsortium Norte Energia am 1. Juni die definitive Baugenehmigung für das umstrittene Projekt am Rio Xingu, obwohl Auflagen für die Lizenzvergabe nicht erfüllt sind. Die Anfang 2011 gewährte Teilgenehmigung enthielt 40 Bedingungen, von denen laut der brasilianischen Tageszeitung O Globo unter Berufung auf einen IBAMA-Bericht bisher 11 der Konditionen nicht beachtet sind. Auch die Staatsanwaltschaft gab an, dass nach Angaben von Norte Energia 59% der Vorgaben noch nicht umgesetzt seien. IBAMA-Präsident Curt Trennepohl hingegen erklärte, die 40 Auflagen seien erfüllt und die Lizenz sei umweltverträglich und nachhaltig. Die Genehmigung stellt Norte Energia 23 Bedingungen für die soziale und ökologische Verträglichkeit, wie z.B. zur Befähigung lokaler Arbeiter. Lies mehr

Die Entscheidung von IBAMA stieß auf empörten Protest der Gegner des Staudamms. Parteien, Umweltgruppen, Kirchen und Gewerkschaften äußerten, Präsidentin Dilma Rousseff sei für künftige Folgen des Projekts voll verantwortlich. Bischof Kräutler, Träger des Alternativen Nobelpreises und erbitterter Projektgegner, nannte die Aussage, Bedingungen seien erfüllt, eine „glatte Lüge“. Zudem kritisierte er die Beteiligung der deutschen Firma Voith Hydro und der österreichischen Andritz AG, deren Verträge über die Lieferung von Turbinen in dreistelliger Millionenhöhe nun rechtskräftig wurden. Die GfbV hatte im Mai in einem offenen Brief an die Unternehmen appelliert, ihre Beteiligung zu überdenken.

Belo Monte wird bei Höchstbetrieb eine Kapazität von 11.233 Megawatt erreichen und ist so der drittgrößte Staudamm weltweit. Die Baukosten werden auf 11 Milliarden Dollar geschätzt und der Staudamm soll 2015 fertig gestellt sein. Durch das Wasserkraftwerk sind 30 000 bis 40 000 Menschen von Umsiedlungen betroffen, da mehr als 500 Quadratkilometer Land überflutet werden müssen. Im April hatte die Interamerikanische Menschenrechtskommission bereits an die brasilianische Regierung appelliert, die Genehmigung auszusetzen, da die betroffenen indigenen Völker nicht ausreichend angehört und informiert worden waren. Die Regierung hatte darauf mit Unverständnis reagiert.

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