„Mut zur Ehrlichkeit“ im Kreislauf der Korruption

Text: Jessica Seyler

Im Rahmen der Berani Jujur(Mut zur Ehrlichkeit)-Kampagne schrieben und produzierten bekannte indonesische Musiker drei Monate lang Lieder, um diese am 9. Dezember 2012 in einem Album zu veröffentlichen. Der 9. Dezember ist nicht irgendein Datum, sondern der Internationale Anti-Korruptionstag. Vor neun Jahren fand an diesem Tag die Unterzeichnung der UN-Konvention gegen Korruption statt.

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Im Gegensatz zu Deutschland gehört Indonesien zu den 164 Staaten, die die Konvention ratifiziert haben. Dennoch glauben über 90 Prozent der Indonesier, dass ihre politischen Machthaber korrupt sind. Diese Einschätzung bestätigt Transparency International in seinem Ranking für 2012, bei dem Indonesien von insgesamt 176 Ländern auf dem 118. Platz landet und damit zu den korruptesten Staaten weltweit gehört.

So wie die Musiker der Berani Jujur-Kampagne aus den verschiedensten Teilen Indonesiens stammen, macht auch die Korruption vor keiner indonesischen Insel Halt. Die Anfang des Jahres eingeführte Anti-Korruptions-Website ist eine Enzyklopädie, in der jeder Interessierte Korruptionsfälle mit zugehörigem Namen, Foto und Ort finden kann. Nach dieser Quelle scheint die Insel Java Zentrum der Korruption zu sein. Das bedeutet allerdings nicht, dass die Korruption in anderen Gebieten weniger verbreitet ist, denn die Website dokumentiert lediglich die Korruptionsfälle, die in Verurteilungen durch Gerichte endeten. Hingegen kann der Verdacht aufkommen, dass die Bestechung in Regionen, in denen es zu deutlich weniger Verurteilungen kommt, einfach besser organisiert ist. Als Paradebeispiel kann hier West-Papua (bestehend aus den Provinzen Papua und Westpapua) dienen. Die ressourcenreiche und zugleich ärmste Region Indonesiens wird in mehrfacher Hinsicht von Korruption beherrscht.

Zum Einen verdanken die politischen Akteure dem Sonderautonomiestatus der beiden Provinzen mit dem durch die Zentralregierung bereitgestellten Budget einen großen Handlungsspielraum. Der Status hat zu einer Machtaufwertung der lokalen Ämter geführt und die Kontrolle von außen auf ein Minimum reduziert. So verfügen die Machthaber über genügend Mittel, um sich selbst zu bereichern und ihre Interessen durch Bestechung durchzusetzen. 2001 räumte die indonesische Regierung den Indigenen West-Papuas Sonderautonomiestatus ein, um die Unabhängigkeitsbewegungen ruhig zu stimmen. Die von den Ureinwohnern geforderte Unabhängigkeit wird von der indonesischen Regierung strikt abgelehnt, da der zu Indonesien gehörende Teil Neuguineas ein Gebiet mit hohem Rohstoffvorkommen ist, von dem der Staat profitieren will. Letzteres führt zu einem weiteren Aspekt der Korruption in West-Papua.

Trotz der Einsicht, dass der Regenwald die „Lunge“ der Erde darstellt, gibt es international weiterhin eine große Nachfrage an Tropenholz. Damit einher geht das lukrative Geschäft der illegalen Abholzung von Amazonien bis Südostasien. Der Bericht von INTERPOL und UNEP geht davon aus, dass 15-30 Prozent des global gehandelten Holzes aus illegaler Rodung stammen. Allerdings nimmt die Abholzung immer komplexere Formen an. Neben illegalem Kahlschlag ist Bestechung ein häufig eingesetztes Mittel, um Lizenzen zur Abholzung zu erhalten. Darüber hinaus werden Infrastrukturprojekte wie Straßenbau und die Anpflanzung von Plantagen in Waldgebieten propagiert, um Rodungen zu legitimieren. In West-Papua wird das Geschäft mit dem Holz in erster Linie von dem Militär eingenommen, das in diesem Gebiet stark vertreten ist; sowohl zahlenmäßig wie machtpolitisch. Das Militär kümmert sich darum, dass Abholzungen reibungslos durchgeführt werden können. Mit anderen Worten: Widerstand wird gestoppt und Waldbewohner werden gezwungen, ihr Land zu verlassen, was durch Bestechung wie durch Waffengewalt erzielt wird. Es ist kein Geheimnis, dass das gering bezahlte Militär Bestandteil des Holzhandels in West-Papua ist.

Allerdings gibt es keine mächtigen Gegenkräfte, die ernsthaft gegen diese Machenschaften vorgehen, da Politiker aller Ebenen selber vom illegalen Geldfluss profitieren. Sicherheits- und Agrarpolitik sind nur zwei der politischen Bereiche, die eng mit Korruption verknüpft sind. Diesen Knoten zu lösen scheint auch die staatliche Kommission zur Korruptionsbekämpfung (KPK) nicht zu schaffen, da ihre Arbeit von den politischen Mächten massiv behindert wird. Vor diesem Hintergrund machen die Worte des indonesischen Präsidenten Susilo Bambang Yudhoyono wenig Hoffnung. Dieser hatte der Korruption noch Ende November öffentlich den Kampf angesagt und auf die bereits gemachten Fortschritte bei der Bekämpfung verwiesen. Kurze Zeit später verteidigte der Präsident den wegen Veruntreuung zurückgetretenen Sportminister und Parteigenossen, weil dieser unbeabsichtigt korrupt gehandelt habe.

Kritiker lehnen diese Erklärung als absurd ab und verweisen auf weitere Korruptionsfälle enger Vertrauter Yudhoyonos. Der KPK veröffentlicht regelmäßig neue Namen von Personen, die unter Korruptionsverdacht stehen. Darunter finden sich neben Polizisten und Lokalpolitikern auch ranghohe Politiker der regierenden Partei.

Bei aller Kritik: Der Rücktritt des Sportministers sowie der Austausch von 23 Polizeichefs von Bezirken in Papua und Westpapua sind wichtige Schritte zur Korruptionsbekämpfung. Desweiteren konnten veruntreute finanzielle Mittel in Höhe von umgerechnet 9,5 Millionen Euro zurück in die Staatskasse fließen. Trotzdem scheint West-Papua weiter von Korruption beherrscht zu werden. Die Abholzungen zugunsten des Militärs und zum Leid der indigenen Papua gehen weiter. Letztere werden auch nicht von der geplanten Aufstockung des Budgets der Sonderautonomie profitieren können. Zwar ist die Sonderautonomie aufgrund des Protests der Graswurzelebene entstanden, jedoch bleibt das dazugehörige Geld in den Kreisen der regierenden Elite West-Papuas.

Während die KPK und indonesische Menschenrechtsorganisationen wie Komnas HAM immer wieder über das landesweite Korruptionsproblem in Form von Reporten und Stellungnahmen berichten, baut der Initiator von Berani Jujur, Indonesian Corruption Watch (ICW), auf die Kraft der Musik. Der ICW und seine Musiker hoffen, dass aus der Protestkampagne eine Bewegung gegen Korruption entsteht. Ziel ist es, den Slogan „Mut zur Ehrlichkeit“ tief in der indonesischen Gesellschaft zu verankern, da laut einem der teilnehmenden Musiker Korruption nicht nur eine Sache der Elite sei. Stattdessen sei Bestechung in jeder gesellschaftlichen Schicht zu finden und somit zu einem Teil der Kultur geworden. Ein Konzert in Jakarta soll die erste Annäherung an eine korruptionsfreie Zukunft sein. Es bleibt zu hoffen, dass die Botschaft auch bis in das weit entfernte West-Papua zu hören ist.

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