Wenn Menschenleben mit Staatshaushalten aufgewogen werden: Das Ende von Mare Nostrum

Foto: Rasande Tyskar/Flickr

Im Oktober 2013 machte die italienische Insel „Lampedusa“ traurige Schlagzeilen: 366 größtenteils afrikanische Flüchtlinge sind bei dem Versuch, über das Mittelmeer nach Europa zu kommen, vor der Küste der Insel ertrunken. Zwei Wochen später startete die italienische Regierung mit ihrer Marine die Flüchtlingsrettungsaktion Mare Nostrum, mit der in nur einem Jahr über 150.000 Flüchtlinge gerettet werden konnten. Nun kündigte Italien an, dass es die Operation beendet – die finanziellen Mittel würden fehlen. Für Flüchtlinge hat das verheerende Folgen.

von Manuel Glattbach

Die Bilder gingen um die Welt. Bilder von einer Halle voll mit Särgen. Sie zeugten von einer humanitären Katastrophe direkt vor den Toren Europas. Menschen, die vor Bürgerkrieg und Armut flüchteten, nahmen die riskante Reise nach Europa auf, um hier ein besseres Leben zu finden. Sie hatten geglaubt, dass sie nichts mehr zu verlieren haben. Doch am Ende nahm ihnen die europäische Asylpolitik das Einzige, was sie noch hatten: ihr Leben. Bei dem Versuch, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen, ertranken mehr als 360 Schutzsuchende. Europa war entsetzt. Medien und Bürger verlangten, dass endlich etwas getan wird gegen diese unmenschliche Flüchtlingslage. Also startete die Regierung in Rom zwei Wochen nach der Katastrophe die Operation Mare Nostrum. Die italienische Marine wurde damit beauftragt, in Seenot geratene Flüchtlinge zu retten und die Migrationsflüsse zu kontrollieren. So konnten innerhalb nur eines Jahres über 150.000 Flüchtlinge vor dem sicheren Tod bewahrt werden. Da Italien die Kosten der Operation, die sich für ein Jahr auf etwa 111 Millionen Euro beliefen, nicht alleine tragen wollte, bat es die EU und deren Mitgliedstaaten mehrmals, seine Operation zu unterstützen. Die Anfragen Italiens wurden jedoch immer abgelehnt. Begründet wurde das damit, dass Italien es Flüchtlingen zu leicht mache, in Länder wie Deutschland oder Schweden weiterzureisen. Und auch den Ausbau Mare Nostrums zu einer großangelegten gesamteuropäischen Rettungsaktion verweigerten die anderen Mitgliedsstaaten. Eine europaweite Rettungsaktion würde Flüchtlinge nur anziehen und nicht abschrecken. Maßgeblich an diesen umstrittenen Entscheidungen beteiligt war auch der deutsche Innenminister Thomas de Maizière.

Libysche Flüchtlinge in Hamburg

Libysche Flüchtlinge in Hamburg protestieren gegen die menschenverachtende Flüchtlingspolitik in Deutschland. Foto: Rasande Tyskar

Die Konsequenz dieses politischen Zynismus ist es nun, dass Italien noch in diesem Jahr Mare Nostrum beenden wird. Stattdessen startet die private Grenzschutzagentur Frontex am 1. November 2014 die neue Operation Triton. Flüchtlinge wird das nicht retten. Als Grenzschutzagentur ist Frontex vor allem für die Überwachung der Außengrenzen der EU und nicht für die Rettung von Flüchtlingen zuständig. Das bedeutet für Flüchtlinge in Not, dass sie gerettet werden, falls Mitarbeiter von Frontex zufällig in ihrer Nähe sind. Gezielt nach Flüchtlingsbooten gesucht wird allerdings nicht. Und auch die Reichweite ist mit der neuen Triton-Operation stark eingeschränkt. Während bei Mare Nostrum die Rettungsschiffe fast bis vor die libysche Küste fuhren, geschieht dies bei Triton nur innerhalb der 30-Meilen-Zone rund um die italienische Küste. Flüchtlingsboote außerhalb dieses Bereichs können somit gar nicht erfasst werden. Weiterhin besitzt Frontex selbst keine Schiffe oder andere technische Ressourcen. Deshalb ist die Grenzschutzagentur darauf angewiesen, dass ihr die EU-Mitgliedstaaten technische Ausrüstung zur Verfügung stellen. Diese reicht bislang jedoch noch nicht aus, um die Operation effektiv durchzuführen. Das monatliche Budget für Triton beträgt 2,8 Millionen. Das ist nur ein Drittel der finanziellen Mittel, die für Mare Nostrum monatlich zur Verfügung standen und die Italien ganz alleine aufgebracht hatte.

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Mit Triton ist also eine Operation eingeführt worden, die die  Überlebenschancen der Flüchtlinge deutlich reduziert. Deshalb kritisieren Menschenrechtsorganisationen und kirchliche Institutionen schon jetzt die Operation Triton und fordern den Aufbau einer effektiven europäischen Seenotrettung. Denn wenn bei lebensrettenden Operationen gespart wird, bleibt am Ende doch nur eine Frage: Wieviel ist uns ein Menschenleben wert?

Manuel GlattbachMANUEL GLATTBACH ist gerade Praktikant im GfbV-Referat für Südosteuropa und Flüchtlinge und studiert im fünften Semester European Studies an der Universität Passau. In seinem Schwerpunktbereich Politikwissenschaft konzentriert er sich vor allem auf Osteuropa – eine Gegend, die er nicht nur von Seminaren an der Uni sondern auch durch persönliche Reisen kennt.

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Ein Gedanke zu “Wenn Menschenleben mit Staatshaushalten aufgewogen werden: Das Ende von Mare Nostrum

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